Publications des collaborateurs

Nouveauté

Eva Maria Belser, Bernhard Waldmann, René Wiederkehr, Staatsorganisationsrecht, Zurich/Bâle/Genève 2017.

Editions Schulthess

Publié en allemand, ce manuel se penche sur l’organisation de l’Etat fédéral suisse et les procédures qui en régissent le fonctionnement. Associé aux volumes déjà parus consacrés aux droits humains, il forme une partie de la collection de manuels relatifs au droit constitutionnel suisse. Il offre un accès à la fois didactique et systématique aux principes fondamentaux de la Confédération suisse et de sa constitution, de l’ordre fédéral, de la démocratie, de l’organisation des autorités, de la législation et de la jurisprudence. Pour une meilleure compréhension de la matière, des questions essentielles relevant de la théorie générale du droit sont également mises en lumière et replacées dans le contexte suisse. L’ouvrage est parachevé par un certain nombre de cas pratiques et de questions, qui peuvent être utilisés comme répétitoire, ou alors comme des invitations à approfondir le sujet.

  • Paru dernièrement

    Bernhard Waldmann/Philippe Weissenberger (éds.), Praxiskommentar Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVG), 2è éd., Zurich/Bâle/Genève 2016.

    Editions Schulthess

    Die 2., vollständig überarbeitete Auflage erscheint sieben Jahre nach der Erstauflage. Sie berücksichtigt die zwischenzeitlich ergangene reiche Praxis des Bundesverwaltungsgerichts, des Bundesgerichts sowie des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) und trägt der zahlreich erschienenen Literatur Rechnung. Der Stand der Literatur und Rechtsprechung ist Herbst 2015.
    Die mitwirkenden Spezialistinnen und Spezialisten aus Gerichten, Advokatur und Wissenschaft sind Garanten für praxis- und lösungsorientierte Kommentierungen auf wissenschaftlichem Niveau. Die Neuauflage bietet eine grundlegend überarbeite und erweiterte Darstellung des Verwaltungsverfahrensgesetzes, ergänzt um eine Kommentierung der Kosten- und Entschädigungsregeln in Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht. Damit will der Kommentar auf alle wesentlichen Fragen, die sich in der Praxis stellen können, fundierte Antworten und Lösungsvorschläge liefern.

     

    Peter Hänni, Planungs-, Bau- und besonderes Umweltschutzrecht, en collaboration de Tamara Iseli, Sophia Delgado et Lara Aharchaou, 6ème éd. 2016.

    Editions Stämpfli

    Die vorliegende sechste Auflage ist das Ergebnis einer umfangreichen Überarbeitung der letzten Auflage aus dem Jahre 2008. Seither eingetretene Änderungen in Rechtsetzung, Rechtsprechung und Lehre sind bis Ende 2015 nachgeführt. Das als Lehrbuch konzipierte Werk bleibt in seiner Struktur im Wesentlichen unverändert. Einer bewährten Tradition folgend, vermittelt es eine Gesamtschau über die wesentlichen Themengebiete des öffentlichen Planungs-, Bau- und Umweltschutzrechts. Die Neuauflage berücksichtigt zunächst die bedeutende RPG-Reform I aus dem Jahre 2012 (in Kraft seit Mai 2014), die weitreichende Änderungen des bisherigen Planungsrechts mit sich gebracht hat. Wesentliche gesetzgeberische Anpassungen waren auch in den Bereichen Umweltschutz, Gewässerschutz und Waldrecht zu verzeichnen und haben dementsprechend in der Neuauflage ihren Niederschlag gefunden. Darüber hinaus wurde die sehr umfangreiche Gerichts- und Verwaltungspraxis auf Bundes- und Kantonsebene gesichtet, bewertet und immer dort eingearbeitet, wo es für das Verständnis des positiven Rechts sinnvoll erschien. Im Wissen darum, dass das Werk auch in der Praxis geschätzt wird, bildete dabei der Gesichtspunkt der Praxisnähe Leitlinie und Orientierungshilfe zugleich.

     

    Bernhard Waldmann, Föderalismus in der Schweiz: Nur noch Folklore?, en: Hrbek/Grosse Hüttmann (Hrsg.), Föderalismus – das Problem oder die Lösung?, Sammelband zur Ringvorlesung anlässlich des 20-jährigen Bestehens des EZFF, Schriftenreihe des Europäischen Zentrums für Föderalismus-Forschung Tübingen (EZFF), vol. 46, Baden-Baden 2016, p. 103–116.

    Ausgehend von einer Beschreibung der Wesensmerkmale des schweizerischen Föderalismus aus verfassungsgeschichtlicher, verfassungsrechtlicher und tatsächlicher Perspektive und der Funktionen des Föderalismus beschreibt der Aufsatz verschiedene Faktoren, die einen Substanzverlust dieses für die schweizerische Verfassungsordnung prägenden Strukturprinzips begünstigen. Er geht ausserdem auf verschiedene Reformansätze ein, die es braucht, damit der Föderalismus nicht zur blossen Polit-Folklore verkommt.

     

    Bernhard Waldmann, Die Umsetzung von Volksinitiativen aus rechtlicher Sicht, en: LeGes 2015/3 p. 521-537.
    www.leges.ch

    Es vergeht heute kaum eine Woche, in der in den Medien nicht über die Schwierigkeiten der Umsetzung von angenommenen Volksinitiativen berichtet wird. Diese Umsetzung wird nicht selten von latenten Vorwürfen des Verfassungsbruchs und der Missachtung des Volkswillens begleitet. Es wird mit dem Referendum gegen die Umsetzungsvorlage oder gar mit neuen Initiativen zur Durchsetzung des Volkswillens gedroht. In einem neuen Aufsatz beleuchtet Bernhard Waldmann den komplexen Vorgang der Umsetzung von Volksinitiativen aus rechtlicher Sicht. Dabei werden zunächst Begriff und Gegenstand der «Umsetzung» untersucht, bevor einige rechtliche Brennpunkte – wie etwa die Frage der unmittelbaren Anwendbarkeit oder das Verhältnis zum übrigen Verfassungsrecht – unter die Lupe genommen werden.

Listes des publications

Prof. B. Waldmann

Prof. E.M. Belser

Prof. A. Stöckli

Dr N. Schmitt

Dr R. Oleschak