Publikationen der Mitarbeitenden

Neuerscheinungen

Bernhard Waldmann/René Wiederkehr, Allgemeines Verwaltungsrecht, Schulthess Verlag, Zürich 2019.

Schulthess Verlag

Das allgemeine Verwaltungsrecht gilt als Rechtsgebiet innerhalb des öffentlichen Rechts und bildet als solches eine eigenständige Lehr- und Forschungsdisziplin. Es hat allerdings nur teilweise rechtssatzmässigen Charakter und ist nicht kodifiziert. Im Wesentlichen handelt es sich um dogmatische Grundsätze, die weitgehend von Lehre und Rechtsprechung entwickelt worden sind. Diese Grundsätze bilden jedoch kein einheitliches System. Das vorliegende Lehrbuch zielt darauf ab, den Rechtsstoff systematisch und verständlich darzustellen und die wichtigsten Grundsätze anhand ausgewählter Urteile zu erörtern, um deren Tragweite besser aufzuzeigen. Es dient dem Transfer zwischen Theorie und Praxis und richtet sich insbesondere an Studierende, um ihnen den nicht immer einfachen Einstieg in dieses Fach zu erleichtern.

 

Isabelle Häner/Bernhard Waldmann, Staatliche Aufsicht über die Wirtschaft und ihre Akteure, 7. Forum für Verwaltungsrecht, Bern 2019.

Growth Publisher Law

Tagungsband des 7. Forum für Verwaltungsrecht, welcher die Referate und Atelierbeiträge einer Tagung zur staatlichen Aufsicht über die Wirtschaft und ihre Akteure zusammenfasst, die am 8. November 2018 in Bern stattgefunden hat. Diese Tagung bildet Teil des unter der Ägide des Instituts für Recht und Wirtschaft (idé) der Universität Freiburg betreuten Forums für Verwaltungsrecht.

Nach einer allgemeinen Einführung zur Wirtschaftsaufsicht folgen bereichsübergreifende Beiträge zur Aufsicht über den Marktzutritt und zur laufenden Aufsicht. Behandelt werden darin insbesondere die Instrumente der Aufsicht, besondere verfahrensrechtliche Aspekte sowie Fragen des Rechtsschutzes für die Beaufsichtigten. Danach folgen Beiträge zur Aufsicht im Bereich der Finanzmärkte, der Heilmittel sowie der Produktesicherheit.

  • Zuletzt erschienen

    Bernhard Waldmann, Kommentierung der Bestimmungen zu den Pärken von nationaler Bedeutung (Art. 23e–23m NHG), in: Keller/Zufferey/Fahrländer (Hrsg.), Kommentar NHG, Ergänzt um Erläuterungen zu JSG und BGF, 2.A. Zürich/Basel/Genf 2019, S. 633–725 (in Zusammenarbeit mit Julien Borlat). 

    Schulthess Verlag

    Erste Kommentierung zu den Bestimmungen über Pärke von nationaler Bedeutung in der Schweiz

    Neben dem Schweizerischen Nationalpark, der als ältester Nationalpark Mitteleuropas gilt, sind bis heute mit 15 regionalen Naturpärken und 1 Naturerlebnispärke weitere Parkgebiete von nationaler Bedeutung dazugekommen. Die entsprechenden Rechtsgrundlagen wurden 2006 in das Bundesgesetz über den Natur- und Heimatschutz (NHG) geschaffen. Im Rahmen des in der zweiten Auflage erschienenen Kommentars zum NHG (herausgegeben Peter M. Keller, Jean-Baptiste Zufferey und Karl-Ludwig Fahrländer, erschienen im Schulthess-Verlag) wurden die Bestimmungen zu den Pärken von nationaler Bedeutung nun erstmals kommentiert. Die Autoren Bernhard Waldmann und Julien Borlat haben sich nicht nur mit der Auslegung der Bestimmungen des NHG und der Pärkeverordnung, sondern auch mit dem kantonalen Ausführungsrecht auseinandergesetzt. Sie kommen zum Schluss, dass die neuen Bestimmungen zwar die Entstehung von zahlreichen Regionalen Naturpärken begünstigt haben, dass die Chancen für die Einrichtung eines weiteren Nationalparks aber schlecht bestellt sind.

     

    Eva Maria Belser/Bernhard Waldmann/René Wiederkehr, Staatsorganisationsrecht, Zürich/Basel/Genf 2017.

    Schulthess Verlag

    Das vorliegende Lehrbuch behandelt die Organisation und die Verfahren des schweizerischen Bundesstaates. Zusammen mit den bereits erschienenen Bänden zu den Grundrechten bildet es einen Teil der Lehrbuchreihe zum schweizerischen Verfassungsrecht. Es bietet einen didaktisch aufbereiteten und systematischen Zugang zu den Grundzügen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Bundesverfassung, der bundesstaatlichen Ordnung, der Demokratie, der Behördenorganisation, der Rechtsetzung und der Rechtsprechung. Zum besseren Verständnis werden aber auch Grundfragen der Allgemeinen Staatslehre beleuchtet und auf den schweizerischen Kontext angewendet. Abgerundet wird das Buch mit einigen Fällen und Fragen, die sowohl als Repetitorium als auch als weiterführende Vertiefung genutzt werden können.

     

    Bernhard Waldmann/Philippe Weissenberger (Hrsg.), Praxiskommentar Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVG), 2. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2016.

    Schulthess Verlag

    Die 2., vollständig überarbeitete Auflage erscheint sieben Jahre nach der Erstauflage. Sie berücksichtigt die zwischenzeitlich ergangene reiche Praxis des Bundesverwaltungsgerichts, des Bundesgerichts sowie des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) und trägt der zahlreich erschienenen Literatur Rechnung. Der Stand der Literatur und Rechtsprechung ist Herbst 2015.
    Die mitwirkenden Spezialistinnen und Spezialisten aus Gerichten, Advokatur und Wissenschaft sind Garanten für praxis- und lösungsorientierte Kommentierungen auf wissenschaftlichem Niveau. Die Neuauflage bietet eine grundlegend überarbeite und erweiterte Darstellung des Verwaltungsverfahrensgesetzes, ergänzt um eine Kommentierung der Kosten- und Entschädigungsregeln in Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht. Damit will der Kommentar auf alle wesentlichen Fragen, die sich in der Praxis stellen können, fundierte Antworten und Lösungsvorschläge liefern.

     

    Peter Hänni, Planungs-, Bau- und besonderes Umweltschutzrecht, unter Mitarbeit von Tamara Iseli, Sophia Delgado und Lara Aharchaou, 6. Auflage 2016.

    Stämpfli Verlag Bern

    Die vorliegende sechste Auflage ist das Ergebnis einer umfangreichen Überarbeitung der letzten Auflage aus dem Jahre 2008. Seither eingetretene Änderungen in Rechtsetzung, Rechtsprechung und Lehre sind bis Ende 2015 nachgeführt. Das als Lehrbuch konzipierte Werk bleibt in seiner Struktur im Wesentlichen unverändert. Einer bewährten Tradition folgend, vermittelt es eine Gesamtschau über die wesentlichen Themengebiete des öffentlichen Planungs-, Bau- und Umweltschutzrechts. Die Neuauflage berücksichtigt zunächst die bedeutende RPG-Reform I aus dem Jahre 2012 (in Kraft seit Mai 2014), die weitreichende Änderungen des bisherigen Planungsrechts mit sich gebracht hat. Wesentliche gesetzgeberische Anpassungen waren auch in den Bereichen Umweltschutz, Gewässerschutz und Waldrecht zu verzeichnen und haben dementsprechend in der Neuauflage ihren Niederschlag gefunden. Darüber hinaus wurde die sehr umfangreiche Gerichts- und Verwaltungspraxis auf Bundes- und Kantonsebene gesichtet, bewertet und immer dort eingearbeitet, wo es für das Verständnis des positiven Rechts sinnvoll erschien. Im Wissen darum, dass das Werk auch in der Praxis geschätzt wird, bildete dabei der Gesichtspunkt der Praxisnähe Leitlinie und Orientierungshilfe zugleich.

     

    Bernhard Waldmann, Föderalismus in der Schweiz: Nur noch Folklore?, in: Hrbek/Grosse Hüttmann (Hrsg.), Föderalismus – das Problem oder die Lösung?, Sammelband zur Ringvorlesung anlässlich des 20-jährigen Bestehens des EZFF, Schriftenreihe des Europäischen Zentrums für Föderalismus-Forschung Tübingen (EZFF), Bd. 46, Baden-Baden 2016, S. 103–116.

    Ausgehend von einer Beschreibung der Wesensmerkmale des schweizerischen Föderalismus aus verfassungsgeschichtlicher, verfassungsrechtlicher und tatsächlicher Perspektive und der Funktionen des Föderalismus beschreibt der Aufsatz verschiedene Faktoren, die einen Substanzverlust dieses für die schweizerische Verfassungsordnung prägenden Strukturprinzips begünstigen. Er geht ausserdem auf verschiedene Reformansätze ein, die es braucht, damit der Föderalismus nicht zur blossen Polit-Folklore verkommt.

     

    Bernhard Waldmann, Die Umsetzung von Volksinitiativen aus rechtlicher Sicht, in: LeGes 2015/3 S. 521-537.
    www.leges.ch

    Es vergeht heute kaum eine Woche, in der in den Medien nicht über die Schwierigkeiten der Umsetzung von angenommenen Volksinitiativen berichtet wird. Diese Umsetzung wird nicht selten von latenten Vorwürfen des Verfassungsbruchs und der Missachtung des Volkswillens begleitet. Es wird mit dem Referendum gegen die Umsetzungsvorlage oder gar mit neuen Initiativen zur Durchsetzung des Volkswillens gedroht. In einem neuen Aufsatz beleuchtet Bernhard Waldmann den komplexen Vorgang der Umsetzung von Volksinitiativen aus rechtlicher Sicht. Dabei werden zunächst Begriff und Gegenstand der «Umsetzung» untersucht, bevor einige rechtliche Brennpunkte – wie etwa die Frage der unmittelbaren Anwendbarkeit oder das Verhältnis zum übrigen Verfassungsrecht – unter die Lupe genommen werden.