Tagungen

  • Forum für Verwaltungsrecht – «Brennpunkt Verfügung»

    Forum für Verwaltungsrecht

    Tagung «Brennpunkt Verfügung», neues Datum: 23. September 2021

    Als Einstieg in das Thema wird im April 2021 ein Webinar durchgeführt.

     

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    Die Verfügung spielt im Verwaltungsrecht von Bund, Kantonen und Gemeinden eine herausragende Rolle. Sie ist die zentrale Handlungsform zur Regelung von öffentlich-rechtlichen Rechten und Pflichten im Einzelfall. Sie geht aus einem förmlichen, gesetzlich geregelten Verfahren hervor und bildet (in der Regel) einziger Anknüpfungspunkt für ein Beschwerdeverfahren.

    Das 8. Forum nimmt die Handlungsform der Verfügung in den Brennpunkt und beleuchtet dabei verschiedene Fragestellungen, die sowohl in der Praxis als auch in der Rechtswissenschaft von Bedeutung sind. Dazu gehören etwa die Analyse der verschiedenen Zugänge zum Verfügungsbegriff, die damit verbundenen Abgrenzungen zu Anordnungen ohne Verfügungscharakter, die Voraussetzungen des Anspruchs auf den Erlass einer Verfügung, die Verfügungskompetenzen von dezentralen Verwaltungsträgern und Beliehenen oder die Rechtsfolgen von Form- und Eröffnungsfehlern.

    Die Tagung richtet sich an Juristinnen und Juristen aus Justiz, Verwaltung, Anwaltschaft und Wissenschaft.

Frühere Tagungen

  • SVVOR – Öffentlichkeitsprinzip in der Verwaltung: Wie viel Transparenz ist möglich und nötig?

    14. wissenschaftliche Tagung vom 17. Januar 2020

    Transparenz ist in den vergangenen Jahren zu einem bedeutenden Organisationsprinzip für die öffentliche Verwaltung avanciert. Sowohl der Bund als auch die meisten Kantone haben den Wandel vom «Geheimhaltungsprinzip mit Öffentlichkeitsvorbehalt» zum «Öffentlichkeitsprinzip mit Geheimhaltungsvorbehalt» vollzogen. Die Öffentlichkeitsgesetze in Bund und Kantonen haben Beachtung und Verbreitung gefunden und sind wegen steigender Einsichtsgesuche aus dem Verwaltungsalltag nicht mehr wegzudenken. Es sind zahlreiche, zum Teil aufsehenerregende Gerichtsurteile, namentlich auch des Bundesgerichts, ergangen, und im Bereich der Umweltinformationen sind mit der Ratifizierung der Aarhus-Konvention völkerrechtliche Vorgaben verbindlich geworden. Mit der Digitalisierung kommen neue Herausforderungen in diesem Bereich auf die öffentlichen Verwaltungen zu. Die Zeit ist demnach gekommen, um diese Entwicklungen im Einzelnen zu besprechen und eine Zwischenbilanz zu ziehen.

    Der Tagungsband erscheint voraussichtlich im Dezember 2020.

  • SVVOR – Kontrolle, Compliance und Risikomanagement in der öffentlichen Verwaltung und in öffentlichen Unternehmen

    13. wissenschaftliche Tagung vom 25. Januar 2019

    «Postauto-Skandal», «IT-Beschaffungs-Skandal», «Baukartell-Skandal» und «Beamtenversicherungskasse-Skandal» sind nur einige Beispiele von Vorfällen, welche die Öffentlichkeit in der letzten Zeit aufgeschreckt haben. Bei einigen dieser Ereignisse spielten auch fehlende oder mangelhafte Kontrollen eine nicht unwesentliche Rolle. Während es sich beim Thema der «Kontrolle der Verwaltung» um ein klassisches Thema des Staats- und Verwaltungsrechts handelt, das allerdings einem steten Wandel unterworfen ist, tauchen mit «Compliance» und «Risikomanagement» neue (miteinander eng verwandte) Begriffe und Instrumente auf, die aus der Privatwirtschaft herkommend die öffentlichen Verwaltungen und öffentlichen Unternehmen erreichen. 

    Der Tagungsband ist nächstens verfügbar.

  • Forum für Verwaltungsrecht – «Staatliche Aufsicht über die Wirtschaft und ihre Akteure»

    Tagung «Staatliche Aufsicht über die Wirtschaft und ihre Akteure» vom 8. November 2018

    Das 7. Forum für Verwaltungsrecht behandelte die staatliche Aufsicht über die Wirtschaft und ihre Akteure. Nach einer allgemeinen Einführung zum Recht der Wirtschaftsaufsicht folgten bereichsübergreifende Referate zur Aufsicht über den Marktzutritt und zur laufenden Aufsicht. Behandelt wurden insbesondere die Instrumente der Aufsicht, besondere verfahrensrechtliche Aspekte und Fragen des Rechtsschutzes für die Beaufsichtigten. In Ateliers wurden diese Ausführungen für den Bereich der Heilmittel und der Produktesicherheit vertieft. Die Tagung schloss mit einem Referat zu den neuen Entwicklungen in der Finanzmarktaufsicht.

    Tagungsband

  • Le fédéralisme canadien après 150 ans : état des lieux et défis

    Prof. em. Francois Vaillancourt

    La fédération canadienne a eu 150 ans le 1er juillet 2017. Cette présentation fait tout d’abord le point sur le partage des pouvoirs et des champs fiscaux et sur les transferts intergouvernementaux en 2017. Puis nous abordons les défis structurels et conjoncturels. Les défis structurels sont reliés aux différences inter–provinciales: composition linguistique et mouvement souverainiste au Québec; structure industrielle et ALÉNA; vieillissement différencié et soins de santé. Le défi conjoncturel est lié au rôle du carbone dans l’économie canadienne et se manifeste par deux débats: l’un porte sur quel niveau de gouvernement décide de la construction et de l’utilisation de pipelines interprovinciaux et l’autre sur l’interaction entre fiscalité fédérale et politiques provinciales (taxation, droits d’émission, règlementation) du carbone.

  • Forum für Verfahrensrecht – «Der Beweis»

    Tagung «Der Beweis» vom 5. September 2018

    JuristInnen sind regelmässig mit Fragen konfrontiert, welche verschiedene Rechtsgebiete berühren (Privatrecht, Strafrecht sowie öffentliches Recht). Das gilt auch für die Durchsetzung des Rechts. Das Forum stellte die Verbindung zwischen Zivilprozess-, Strafprozess- und Verwaltungsverfahrensrecht her. Diese weisen Ähnlichkeiten, aber auch grosse Unterschiede auf. Das erste Forum Verfahrensrecht widmete sich dem Thema des Beweises, der von grosser praktischer Bedeutung ist und in dogmatischer Hinsicht komplexe Fragen aufwirft.

    Leitung:

    Prof. Michel Heinzmann
    Prof. Christof Riedo
    Prof. Bernhard Waldmann