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Die institutionellen Aspekte der Schengen-Assoziierung – vertragliche Grundlagen und Bewertung

Breite Öffentlichkeit Vortrag

Mit der Assoziierung an Schengen hat die Schweiz den eingeschlagenen Weg der bilateralen Annäherung an die EU fortgesetzt, in institutioneller Hinsicht aber gleichzeitig neue Wege beschritten. Aufgrund des «evolutiven» Charakters der Schengener Zusammenarbeit wurden im Schengen-Assoziierungsabkommen insbesondere die Mechanismen zur Übernahme und Umsetzung von sog. Weiterentwicklungen des Schengen-Besitzstands dynamisch ausgestaltet. So ist die Schweiz grundsätzlich verpflichtet, neues Schengen-Recht zu übernehmen und, falls erforderlich, in das innerstaatliche Recht umzusetzen, wobei hierfür ein besonderes Verfahren vorgesehen ist. Im Gegenzug dazu verfügt sie erstmals über weitgehende Mitwirkungsrechte, die es ihr erlauben, auf den Inhalt des später zu übernehmenden EU-Rechts gestalterisch Einfluss zu nehmen. Ziel des Referates ist es, die Regelungen zur Beteiligung der Schweiz an der Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands vorzustellen und im Lichte der gemachten praktischen Erfahrungen zu bewerten. Dabei werden auch Querbezüge zu den institutionellen Arrangements anderer sektorieller Verträge der Schweiz mit der EU hergestellt.


Kontakt Institut für Europarecht
Livia Matter
livia.matter@unifr.ch
Anhang
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