• Solska Magdalena Maria

Das Recht auf Opposition und ihre Institutionalisierung bilden zentrale Merkmale der liberalen Demokratie (Helms 2002). Denn längst hat sich erwiesen, dass sie durch Kontrollieren und Kritik der Regierung, durch Mitgestaltung und Initiierung von Gesetzen, sowie durch ihren Status als personelle und inhaltliche Alternative massgeblich zur Lernfähigkeit politischer Systeme beiträgt. Jedoch stehen der Opposition nicht überall die gleichen Wirkungsmöglichkeiten zur Verfügung. Im internationalen Vergleich offenbart sich eine ganze Reihe rechtlicher und institutioneller Regelungen, über die die Macht- und Funktionspotenziale der politischen Minderheit bestimmt werden können. Im Kurs wird dieses Instrumentarium aufgezeigt und bewiesen, dass wesentliche «Treiber» politischer Wirkungsmacht von Opposition nicht nur in einfachen rechtlichen Bestimmungen verankert sind, sondern dass sie in der Natur der gesamten politischen Ordnung begründet liegen (Sebaldt 2014). Demnach bezieht die Opposition ihre Stärke auch aus gelebter Tradition und politischen Konventionen. Der Zustand und Charakter der politischen Opposition zeugt folgerichtig von der Qualität der Demokratie, was von besonderer Bedeutung für die postkommunistischen Demokratien ist. Der interaktive Kurs verfolgt deswegen zwei Ziele: Zum einen geht es darum, die unterschiedlichen Zugänge und empirischen Kernbefunde aus dem Bereich vergleichender Oppositionsforschung in Demokratien darzustellen. Zum anderen sollen die unterschiedlichen Ausprägungen des Oppositionsprinzips und ihre Funktionsweise in der Verfassungspraxis in ausgewählten Ländern West- du Ostmitteleuropas untersucht werden.